Blog durchsuchen
Profil

Ali Arbia hat in Internationalen Beziehungen am Graduate Institute of International and Development Studies in Genf promoviert. Er ist überzeugter Europäer, ein echtes Zoon Politikon und interessiert sich für fast alles ausser Sport (und selbst das manchmal).

« vorheriger Beitrag  · nächster Beitrag »

13.06.09 · 12:17 Uhr

Wahlen im Iran - Was passiert nun?

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 17

Nochmals ein Wahlpost, dieses Mal zum Iran. Eigentlich wollte ich über einen Vortrag von Stephen Walt berichten, dann aus Aktualitätsgründen über die Nordkorea Resolution des Sicherheitsrates schreiben. Nun habe ich aber gerade gehört, dass der bisherige Präsident Ahmadinejad zum Sieger der Wahl erklärt wurde. Eventuell ist das letzte Wort in der Sache noch nicht gesprochen und es könnte nun einiges ins Rollen kommen. Darum ein Iran Post zum Wochenende.

IranMap.jpg

Spannend könnte es werden, weil der Rivale von Ahmadinejad, Mir-Hossein Moussavi, sich ebenfalls zum Sieger der Wahl erklärt hat, während er diese gleichzeitig als 'gefährliche Scharade' bezeichnete. Man kann davon ausgehen, dass er das Momentum unter seinen Anhängern aus dem Wahlkampf beibehalten möchte.

Die Mobilisierung war in der Tat auf beiden Seiten phantastisch, mit einer Wahlbeteiligung die auf über 80% geschätzt wird. Moussavi mobilisierte anscheinend viele junge, urbane Wählende. Dies ist vermutlich eine gute Basis um eine Protestbewegung zu organisieren. Die Emotionen im Wahlkampf gingen speziell hoch, da sich dieser zum Ventil entwickelte, für vieles was sonst im konservativen religiös kontrollierten Regime nicht möglich ist und nun vom Staat unter diesen Umständen toleriert wurde.

Es ist gut möglich, dass Moussavi nun im Stile der Regenbogen-Revolutionen (Georgien, Ukraine, Serbien) inspiriert und versuchen wird, eine Revision des Resultates zu erzwingen. Die Doppelstrategie, den Sieg auszurufen und das Resultat anzweifeln könnte ein Hinweis darauf sein. Die grosse Frage ist dann, wie wird das Regime darauf reagieren.

Im Zusammenhang mit diesen Umwälzungen in den genannten Ländern wird immer wieder betont, wie wichtig die Informationstechnologien bei deren Organisation war. Eine Spekulation, die auch bei The Monkey Cage nun im Zusammenhang mit dem Iran zu finden ist. Ich bin in dieser Hinsicht skeptisch, habe ich bisher noch keine Arbeit gesehen, die mich davon überzeugte, dass sich da tatsächlich etwas entscheidend geändert hat.

Was hingegen ein wichtiger Faktor zu sein scheint ist, dass das Internet schwer zu kontrollieren ist. Es gibt unzählige Blogs die in und aus dem Iran berichten. Es besteht auch der Verdacht, dass das Regime eine Mobilisierung per SMS zu unterbinden versuchte (wobei dies nur ein Verdacht ist) nicht zuletzt auch weil der Herausforderer Twitter dazu benutzte. Sollte es nun zu Widerstand gegen das Resultat und einem Versuch der Mobilisierung kommen, sollte man bestimmt unter anderem Twitter im Auge behalten. Sollte sich eine neue Dynamik am Horizont abzeichnen, wird wohl Twitter einer der ersten Orte sein, wo man diese finden kann.

Die grosse Frage ist wie immer, wie wird das Regime reagieren. Es gibt Stimmen, die meinen, ein Umsturz wie bei den diversen erwähnten Nach-Wahl-Protesten kann verhindert werden, wenn die Machthaber schnell und hart reagieren. Die Idee ist, dass die Nachteile sich zu organisieren für Individuen zu hoch sind, solange man keine kritische Masse erreicht in der man sich verstecken kann. Die Strategie durchzugreifen konnte man in Weissrussland beobachten und auch Russland und China scheinen eine gewisse Nervosität an den Tag zu legen und jeden Protest im Keim zu ersticken. Meine Vermutung ist, dass auch die Mullahs versuchen werden, mit eiserner Faust gar nichts erst entstehen zu lassen. Die Frage ist aber, ob dies bei den durch die Wahlen schon mobilisierten Massen und deren spezifischen Demographie überhaupt möglich ist, besonders in einem solchen zwitterhaften System mit Theokratischen und Demokratischen Elementen. Behalten wir die Entwicklungen im Iran im Auge. Es könnte spannend werden.

 

Autor: ali· 17 Kommentare· Permalink· Trackback-URL

Tags: · · · · · · · · · ·

Trackbacks (4)

Wahlen im Iran - Gefälschte Hochrechnungen? · WeiterGen · 14.06.09 · 21:55 Uhr

Folgenschwere Präsidentschaftswahl: Wahlmanipulation im Iran? · ScienceBlogs · 15.06.09 · 06:30 Uhr

Die Situation nach den Wahlen im Iran: Update und Analyse · zoon politikon · 16.06.09 · 17:24 Uhr

Erinnert sich noch jemand an den Iran? · zoon politikon · 12.07.09 · 11:19 Uhr


Kommentare (17)

Kommentar-Direktlink Odysseus· 13.06.09 · 23:51 Uhr

Meine Vermutung ist, dass auch die Mullahs versuchen werden, mit eiserner Faust gar nichts erst entstehen zu lassen.
So sah es vorhin in den Nachrichten allerdings aus. Beherzte Polizeieinsätze gegen jeden Versuch einer Demonstration. Interessant auch die weitgehende Zurückhaltung der internationalen Politik bis jetzt, in der Ukraine z.B. gab es ja eindeutig viel Einmischung von außen. Will denn niemand etwas vom Iran wissen oder traut sich einfach keine Regierung, das -- ähem -- Demokratiedefizit bei der Wahl zu kritisieren?

Author Profile Page ali· 14.06.09 · 00:14 Uhr

Will denn niemand etwas vom Iran wissen oder traut sich einfach keine Regierung, das -- ähem -- Demokratiedefizit bei der Wahl zu kritisieren?

Ersteres würde mich sehr überraschen. Ich glaube aber auch nicht, dass es 'nicht trauen' ist. Kritik aus dem Ausland wäre wohl einfach kontraproduktiv (vielleicht 'traut' man sich in diesem Sinne nicht) in Anbetracht der politischen Situation und der jüngeren Geschichte Irans.

Kommentar-Direktlink Michael · 14.06.09 · 21:43 Uhr

Der Vorwurf der Wahlfälschung ist bisher nicht begründet, lediglich behauptet. Ich vermute eher, dass die Enttäuschung der westlich orientierten Protagonisten eines modernen Irans mit den Erwartungen der westlichen Medien zusammentreffen und beide die Konstruktion einer Wahlfälschung benutzen, um ihr Scheitern erträglich zu machen. Widerlich die Berichterstattung derzeit. Gerne würde ich substanzielles zum Vorwurf der Wahlfälschung lesen. Die Auflagenziffer der Wahlzettel hat wohl Substanz, darf aber nicht zum Vorwurf taugen. Ahmadinejad hat wohl diese Wahlen gewonnen und es wäre an der Zeit, sich ernsthaft mit ihm auseinanderzusetzen

Author Profile Page ali· 14.06.09 · 22:14 Uhr

@Michael
Ich glaube auch, dass der Wahlbetrugsvorwurf im Moment mehr aus Enttäuschung und Wunschdenken entspringt als aus konkreten Beweisen.

Fairerweise muss man auch sagen, dass die letzte Präsidentwahl anerkanntermassen mehrere Unregelmässigkeiten aufwies (und damals war Ahmadinejad noch nicht so nah an den Schalthebeln wie heute). Dies verleiht natürlich der Behauptung zusätzliche Plausibilität.

Kommentar-Direktlink Odysseus· 15.06.09 · 03:02 Uhr

Ein Wahlergebnis, das so klar von allen Umfragewerten abweicht, macht nun zumindest misstrauisch. Fakt ist, dass Ahmadinejad sich zur Zeit nicht wie ein lupenreiner Demokrat verhält: Demonstrationen werden mit Gewalt unterdrückt, das Staatsfernsehen zeigt die übliche Regierungspropaganda, während die Handynetze abgeschaltet wurden. Wenn ein Präsident wirklich zwei Drittel des Volkes hinter sich hat, warum dann diese Angst vor Meinungs- und Pressefreiheit?
Vielleicht spricht aus mir gerade auch nur das Wunschdenken, dass eine - halbwegs - friedliche Revolution Ahmadinejad aus dem Amt kegeln könnte. Ich finde diese Wahl und insbesondere das aktuelle Verhalten der iranischen Führung jedenfalls sehr suspekt.

Kommentar-Direktlink Odysseus· 15.06.09 · 03:11 Uhr

Zumindest Indizien für eine Wahlfälschung scheint es zu geben, wenn man der Diskussion hier drüben hier glauben darf.

Author Profile Page ali· 15.06.09 · 08:41 Uhr

@Odysseus
Wie schon geschrieben, ist Misstrauen beim Trackrecord des Regimes durchaus angebracht. Man muss aber auch aufpassen, sich nicht von seinen Präferenzen leiten zu lassen (Ahmadinejad ist durchaus auch populär, einfach bei einer anderen Bevölkerungsgruppe).

Wenn ein Präsident wirklich zwei Drittel des Volkes hinter sich hat, warum dann diese Angst vor Meinungs- und Pressefreiheit?
Das ist das Problem des Theokratischen Systems welches ein gewisses demokratisches Element erlaubt (kontrollierte Wahlen, aber in diesem Rahmen 'frei').

Dass er sich undemokratisch verhält, ist kaum eine Indikation dass geschummmelt wurde. Ich war etwas erstaunt von den ganzen "Stand with Free Iran" badges und Solidaritätsbekundungen. Mossavi ist immerhin Mullah-genehmigt (alle Kandidaten müssen vom Wächterrat akzeptiert sein). Auch die Reformer haben unter Khatami den Iran nicht umkrempeln können. Bei einer wirklichen Wahl würde Mossavi kaum soviel Sympathie haben.

Kommentar-Direktlink Arnd· 15.06.09 · 08:52 Uhr

Ich kann mir vorstellen dass Ahmadinejad auf dem Land gewonnen hat (mit Wahlgeschenken usw.) und in der Stadt nicht. Bei den Leuten in der Stadt entsteht dann der Eindruck der Wahlfälschung, weil ja schliesslich die meisten Bekannten ebenfalls Opposition gewählt haben. Ich habe keine Ahnung wie urban der Iran ist, aber ich vermute dass die Landbevölkerung die Mehrheit stellt.

Kommentar-Direktlink Popeye· 15.06.09 · 21:35 Uhr

"Der Anteil der Stadtbevölkerung betrug im Jahr 2003 66,7 % bei einer jährlichen Wachstumsrate
von 2,34 %. Dem steht eine „Abwanderungsrate“ von -0,93 % gegenüber
(Statistisches Bundesamt 2004, S. 219)."
http://opus.kobv.de/ubp/volltexte/2007/1172/pdf/felgentreff_PKS_39.pdf


Hier noch zwei Aufrufe von Exiliranern bei StudiVZ:
“Betreff: DEMONSTRATION IN FRANKFURT GEGEN DIE SITUATION IM IRAN

Hallo liebe Freunde,
um 17:00 am Dienstag den 16.06.09 in Frankfurt an der Hauptwache.
Wir möchten unabhängig von unseren politischen Idologien durch diese Aktion unsere Solidarität mit den Menschen im Iran und unsere Unzufriedenheit zum Ausdruck bringen.
Vielen Dank für eure rege Beteiligung
Bitte weiterleiten”

"Demo in Hamburg —-> Am Dienstag (16.06.09) um 15 Uhr vor dem Generalkonsulat am Lattenkamp! Bitte weitersagen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!"

Kommentar-Direktlink NoName· 17.06.09 · 10:18 Uhr

Gibst am Mittwoch auch ne Demo????

Kommentar-Direktlink NoName· 17.06.09 · 10:19 Uhr

Also in Hamburg?

Kommentar-Direktlink Popeye· 17.06.09 · 11:05 Uhr

@NoName
Für Mittwoch habe ich nichts gefunden, nur für Samstag, den 20.06.

"Und zwar es soll am Samstag in Hamburg gegen 13 Uhr in Mönckebergstraße (Hamburg, Innenstadt) Demo geben...
Es ist auch bei der Polizei angemeldet und genehmigt, was sehr wichtig ist,"

weitere Termine:
Frankfurt
17.06.2009, 17 Uhr
vor dem iranischen Konsulat


MÜNSTER
17.06.2009, 12 Uhr
vor dem Rathaus

KÖLN
17.06.2009, 18 Uhr
Domplatte

DORTMUND
20.06.09, 13 Uhr
Reinloldikirche

Kommentar-Direktlink Popeye· 18.06.09 · 11:55 Uhr

Noch ein paar Termine:

BREMEN
18.06.2009, 17 Uhr
vorm Hbf in Bremen (Cityseite)

STUTTGART
18.06.2009, 17 Uhr
am Marktplatz

BOCHUM
18.06.2009, 19 Uhr
Ruhr-Universität Bochum

DÜSSELDORF
19.06.2009, 17 Uhr
vor dem Rathaus (Marktplatz)

KÖLN
19.06.2009, 19 Uhr
Treffpunkt: Rudolfplatz

HANNOVER
19.06.2009, 17 Uhr
vorm Hauptbahnhof

HANNOVER
20.06.2009, 13 Uhr
in der City --> gegenüber von C&A

DORTMUND
20.06.2009, 13 Uhr
Reinoldikirche
--> bitte alle schwarz tragen

HAMBURG
20.06.2009, 13 Uhr
vor dem Hauptbahnhof

MÜNSTER
20.06.2009, 15:30 Uhr
Domplatz

Den Haag
täglich ab 13 Uhr
vor der iranischen Botschaft (Scheveningen)

Kommentar-Direktlink NoName· 18.06.09 · 14:32 Uhr

Hey Danke popeye kann mir vllt sagen wo du das gefunden hast?

Kommentar-Direktlink Popeye· 18.06.09 · 15:01 Uhr

Im Studi-, bzw. MeinVZ, ich bin da Mitglied einiger Irangruppen.
Da werden alle Neuigkeiten, Fotos und Videos gepostet und auch über
die Ereignisse diskutiert

Kommentar-Direktlink betsabeh· 19.06.09 · 15:39 Uhr

www.iranproud.com da werden auch alle news gezeigt ;)

Kommentar-Direktlink fadie· 10.02.10 · 20:40 Uhr



Gelöscht wegen juristischer Bedenken

Kommentar schreiben

Netiquette·AGB

 

ScienceBlogs.com

mehr auf www.scienceblogs.com »