« vorheriger Beitrag  · nächster Beitrag »

28.03.08 · 08:36 Uhr

Wunschdemokratie

Kategorie: Internationale Politik·Politik

Alle wollen mehr Demokratie. Kein Politiker vergisst sie zu fordern und alle wollen sie fördern.

Das Problem beginnt schon wenn man Demokratie definieren möchte. Da sind zum Beispiel die Prozeduren. Darum müssen die Wahlen eben 'frei und fair' sein. Aber nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es plötzlich einige Staaten, die zwar diese Bedingung erfüllten, aber irgendwie trotzdem immer die gleich Führungsclique behielten. Also machte man 'mindestens einen Regierungswechsel' zur Bedingung um eine brauchbare Definition zu haben. Das löste ein Problem, schafft aber ein neues: Was macht man mit der Schweiz, die seit dem zweiten Weltkrieg nur zwei Wechsel in der Koalitionszusammensetzung ihrer Regierung sah?

Auch in der Aussenpolitik sind die Dinge etwas komplizierter als es den meisten lieb wäre. US Präsident Bush wollte aus dem Irak eine Beispielsdemokratie machen. Was ist aber die Alternative wenn man gar keine freien und fairen Wahlen abhalten kann? Oder alle predigten Demokratie für die besetzten Gebiete im Gaza und Westjordanland. Nun gewann aber die Hamas, ein Resultat, dass man nicht wollte. Wie antwortet man aussenpolitisch darauf? Oder wie soll man mit dem Libanon umgehen, dem ein auf möglichst gute Proporzvertretung angelegte System in erster Linie Probleme schafft? Oder wie war das nochmals in Algerien als die Islamisten die Wahlen gewannen oder als in Pakistan der General putschte? Wählte man nun Stabilität oder Demokratie? Wer meint dies Probleme stellen sich nicht für gefestigte Demokratien irrt. Man erinnere sich an die Sanktionen der EU gegenüber Österreich-

Demokratie ist ein unscharfes Konzept. Bevor man es als Argument benutzt, lohnt es sich darüber nachzudenken, was man damit erreichen möchte und was man bereit ist für das in Kauf zu nehmen. Ich habe beobachtet, dass die 'Freiheit des Andersdenkenden' normalerweise Sicherheitsbedenken geopfert wird. Demokratie scheint kein absoluter Wert zu sein.

Autor: ali· 0 Kommentare· Permalink· Trackback-URL

Tags: definitionen· demokratie· internationale politik· politik