Wehrhafte Demokratie oder Kontrollwahn?

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 33

Die Geheimdienste in Deutschland haben im Jahr 2010 37 Mio. E-Mails und Datenverbindungen überprüft. Artikel 10 des Grundgesetzes lautet: „Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich." Steht irgendwo im Kleingedruckten, dass millionenfache Ausnahmen erlaubt sind? Heribert Prantl, Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung, zitiert dazu in der heutigen Ausgabe den früheren Verfassungsrichter Jürgen Kühling mit seiner Äußerung, das Fernmeldegeheimnis könne man „als Totalverlust abschreiben". Es wäre ja interessant zu erfahren, was da alles überprüft wurde. Nur Mails, in denen von „Atom" und „Bombe" die Rede war, ein- oder ausschließlich der Kalorienbomben, oder auch solche mit „Stuttgart 21", „attac" und „Weltwirtschaftsforum"? Und ist diese umfassende Überwachung eine den modernen Herausforderungen angemessene Reaktion der „wehrhaften Demokratie" - oder ein Schuss zu viel Stasi-Denken bei unseren Geheimdiensten?

Autor: Joseph Kuhn· 27.02.12 · 08:52 Uhr· 33 Kommentare

Rubens hatte eine Vorliebe für Rundungen ...

Kategorie: Medizin·Naturwissenschaften  ·  Kommentare: 14

... genau wie wir alle. In vielen epidemiologischen Studien werden gesundheitliche Merkmale, z.B. die Zahl der gerauchten Zigaretten, die Zahl der Wochenstunden mit sportlicher Aktivität oder anderes nicht gemessen, sondern erfragt. Dabei lässt sich beobachten, dass Angaben in der Nähe runder Werte wesentlich häufiger sind als „krumme" Werte.

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Autor: Joseph Kuhn· 24.02.12 · 17:02 Uhr· 14 Kommentare

Arbeitsbedingte Erkrankungen: Ahnungslose Bundesregierung oder Missachtung des Parlaments?

Kategorie: Medizin·Politik  ·  Kommentare: 16

Die Bundesregierung hat vor ein paar Tagen in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage Stellung zur Flexibilisierung der Arbeitszeiten in Deutschland genommen (BT Drucksache 17/8531). Im Wesentlichen geht es dabei um das Ausmaß untypischer Arbeitszeiten, etwa an Wochenenden oder nachts.

Viel interessanter als die Daten dazu, die, soweit ich sehe, keine echten Überraschungen enthalten, ist aber die Antwort der Bundesregierung auf eine Nebenfrage:

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Autor: Joseph Kuhn· 14.02.12 · 18:36 Uhr· 16 Kommentare

Krankenkasse mit Weltanschauung

Kategorie: Medizin·Politik  ·  Kommentare: 33

Unter den gesetzlichen Krankenkassen hat zwar seit geraumer Zeit der Wettbewerb Einzug gehalten - bis dahin, dass man jetzt vor der Frage steht, wo sie dem Wettbewerbsrecht und wo dem Sozialrecht unterstehen sollen, aber die gesetzlichen Krankenkassen gehören dennoch nach wie vor zur „mittelbaren Staatsverwaltung".

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Autor: Joseph Kuhn· 13.02.12 · 21:03 Uhr· 33 Kommentare

Plagiate - eine medizinhistorische Fußnote

Kategorie: Geistes- & Sozialwissenschaften·Medizin  ·  Kommentare: 14

Fußnoten, noch dazu vergessene Fußnoten, haben im letzten Jahr durch das Plagiat Karl-Theodor zu Guttenbergs eine enorme Aufmerksamkeit erfahren. Und wie seltsam manchmal das Leben spielt: Ein (in der Kurzform) namensgleicher Verwandter zu Guttenbergs hatte ein paar Jahrzehnte früher ein Buch geschrieben, das ausgerechnet den Titel „Fußnoten" trägt. Es ist antiquarisch übrigens deutlich billiger zu haben als das Buch mit den vergessenen Fußnoten.

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Autor: Joseph Kuhn· 06.02.12 · 22:00 Uhr· 14 Kommentare

Unser Gesundheitssystem im Visier von Standard & Poor´s

Kategorie: Medizin·Politik  ·  Kommentare: 79

In Art. 65 des Grundgesetzes steht, dass der Bundeskanzler die Richtlinien der Politik bestimmt. Bekanntlich tun das aber seit einiger Zeit die Finanzmärkte. Wer die „Finanzmärkte" sind, weiß man nicht so genau, aber wovon sie leben, weiß man. Die Finanzmärkte leben von Geld. Irrtümlicherweise hatte man manche dieser Halbweltwesen einmal als „systemrelevant" bezeichnet. Aber die anhaltenden Finanzkrisen zeigen vor allem eins: sie sind systemgefährdend.

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Autor: Joseph Kuhn· 02.02.12 · 21:28 Uhr· 79 Kommentare