hiergiltdiestfu· 02.08.10 · 11:46 Uhr

Da steht was davon, dass ein Vergleich geschlossen wurde. Damit wäre der Aufruf obsolet?

 Marcus Anhäuser· 02.08.10 · 11:47 Uhr

Mhm, bist Du sicher, dass deine Rechtsschutzversicherung so etwas abdeckt? Soweit ich weiß, gibts das nur bei speziellen Journalistenversionen ...

 hiergiltdiestfu· 02.08.10 · 11:48 Uhr

Ach, auf der Website noch den ursprünglichen Aufruf gesehen (das eingebettete Video funktioniert hier nicht) - der Aufruf dient der Begleichung des Vergleichs. Damit ist mein erster Beitrag wohl hinfällig, sorry.

 Florian Freistetter· 02.08.10 · 11:51 Uhr

@Marcus: Naja - die Rechtsschutzversicherung deckt alle Fälle ab, die mit meiner Arbeit als Blogger zu tun haben. Haben mir zumindest die von der Versicherung gesagt und denen hab ich erklärt, was ich so treibe. Aber natürlich kanns auch sein, dass die nicht das gemacht haben, was ich dachte...

 fatmike182· 02.08.10 · 11:59 Uhr

Schon absurd genug, dass die 5000€ eben berets die Ausgleichssumme ist (für eine Firma, die dadurch keinen schaden erlitten haben dürte & die vermutilch eh nicht wissen, was sie mit weitere 5k€ machen sollen).
Der Streitwert wäre ja um eine 0 hinten höher gewesen.

ad Rechtsschutz:
ich schätze, die hätten eben nur mal den Anwalt bezahlt, aber die restliche Abwicklung wäre ja identgewesen, oder?

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 12:02 Uhr

Bemerkenswerterweise wird Jörg, der die Beschneidung der Meinungsfreiheit für völlig normal hält - "Poster haben keine Rechte." - nun eben selbst in seiner freien Meinungsäußerung beschnitten, womit sich der Kreis schließt.

MFG
Wb

 Bullet· 02.08.10 · 12:10 Uhr

Ach der Webbär. Scheißt wieder Haufen neben das Klo. Wenn doch nur ein einziges Mal etwas von dir käme, was danach aussieht, als hättest du dein Hirn benutzt.

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 12:16 Uhr

@Bullet
Lesen Sies bitte als Dialektik und als kleinen Einwurf über eine weitgehend freie und erlaubte Meinungsäußerung [1] ein klein wenig nachzudenken.
Selbstverständlich ist das, was geschehen ist, eine Sauerei.

MFG
Wb

[1] die alte UN-Definition ("Keine Gewaltaufrufe!") war ganz OK, eventuell erweitert auf "Keine Aufrufe zu schweren Gesetzesverstössen!", allerdings bereits das riskant...

 Aragorn· 02.08.10 · 12:17 Uhr

Meine Spende ist erfolgt. Ich hoffe das auch andere nicht nur reden.

 kommentarabo· 02.08.10 · 12:21 Uhr

...

 cydonia· 02.08.10 · 12:25 Uhr

Bemerkenswert ist, dass Dr. Webbaers Ironiesensoren irreparabel geschädigt zu sein scheinen, oder aber, dass er gemerkt hat, dass er zu den postern gehört, denen kein vernünftiger Mensch Rechte einräumen würde.
Wäre es nicht angebracht einen Fonds(oder mehrere) einzurichten, damit ein Meinungsprozess auch mal von Einzelpersonen durchgestanden werden kann? Auf Versicherungen möchte ich mich da auch eher nicht verlassen wollen.
Gibts solche Fonds vielleicht schon, respektive weiß jemand davon?

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 13:10 Uhr

@cydonia
Nun, die Dialektik zielte eben darauf, dass auch der Betreiber eines webbasierten Inhaltsangebots aus einer anderen Perspektive Nutzer (bspw. des Internets oder des österreichischen Rechtssystems) oder Poster/Publizist ist, was der hier geschilderten unerfreulichen Situation idT eine ironische Note verleiht.

Mal eine Prognose wagend: "Fonds" werden hier nicht hilfreich sein (und nur die Praxis festigen).

MFG
Wb

 Thilo· 02.08.10 · 13:13 Uhr

@ Webbär: Bei dem http://diewahrheit.at/video/poster-haben-keine-rechte -Video geht es nicht um eine Beschränkung der Meinungsfreiheit, sondern darum, daß jeder Blogger selbst entscheiden kann, was er an Kommentaren unter seinem Blog stehenläßt. Schließlich ist es seine Seite, für die er übrigens auch juristisch verantwortlich ist. (D.h. für die Kommentare haftet der Blogautor, nicht der Kommentierende.)

 Arnd· 02.08.10 · 13:22 Uhr

Ich unterstütze Cydonia's Idee von einem Hilfsfond. Vielleicht organisiert von den Science-Bloggern? Die Ausschüttung müsste dann demokratisch ebenfalls von den Bloggern geregelt werden. Die Frage ist nur: wer will sich die Arbeit aufhalsen sowas zu organisieren? Ich nicht :o).

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 13:24 Uhr

@Thilo
Zensur/Moderation von Inhaltsangeboten ist ein schwieriges Thema, die Extrempositionen ("Nutzer haben keine Rechte", "Alles darf geschrieben werden") sind jedenfalls sehr problematisch

Der Wb betrachtet die üblichen öffentlichen Feedbackmöglichkeiten als grundsätzlich freien Informationskanal, der einerseits aus rein juristischen Gründen (was nicht sehr gut ist - die USA haben hier erfreulicherweise das First Amendment) und anderseits aus Selbsterhaltungsgründen (Störertum) einer möglichst sparsamen Zensur/Moderation bedarf.

Zudem hat der Webbaer weiter oben ja auch nicht gleichgesetzt. :)

MFG
Wb

 Florian Freistetter· 02.08.10 · 13:35 Uhr

@Webbär: "Bemerkenswerterweise wird Jörg, der die Beschneidung der Meinungsfreiheit für völlig normal hält - "Poster haben keine Rechte." - nun eben selbst in seiner freien Meinungsäußerung beschnitten, womit sich der Kreis schließt."

Die Moderation von Kommentaren in einem Blog hat NICHTS mit "Meinungsfreiheit" zu tun. Beschneidet etwa eine Zeitung die Meinungsfreiheit, weil sie nicht alle Leserbriefe abdruckt? Meinungsfreiheit heisst, dass sie die Freiheit haben, zu sagen, was sie wollen. Nicht, dass sie das überall tun können, wo es ihnen gerade Spaß macht. Also reden sie keinen Unsinn bitte (oder machen sie das zumindest in den Blogs, wo ihr Unsinn gern gelesen wird)

@Cydonia: Interessante Idee...

 Florian Freistetter· 02.08.10 · 13:43 Uhr

@fatmike: "ad Rechtsschutz:
ich schätze, die hätten eben nur mal den Anwalt bezahlt, aber die restliche Abwicklung wäre ja identgewesen, oder?"

Hmm - ich weiß jetzt nicht, wie Marcus das gemeint hat. Also mir gings ja auch erstmal um die Anwaltskosten; nicht das die Versicherung dann irgendeine Strafe bzw. einen Vergleich bezahlt. Aber es ist ja oft wirklich so, dass viele Firmen/Rechtsanwälte erstmal auf Verdacht hin Umengen an Abmahnungen rausschicken mit dem Hintergedanken, dass die meisten Blogger sich keinen teuren Rechtsstreit leisten können und statt ihr Recht durchzusetzen lieber bezahlen.... Und für sowas ist dann eine Rechtsschutzversicherung doch ganz brauchbar - hoffe ich.

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 13:47 Uhr

@Florian Freistetter
Meinungsfreiheit gibt es immer nur innerhalb eines Bezugssystems [1], offenbar war dieses in Ö so angelegt, dass die Tatsachenbehauptungen Herrn Wipplingers so ungünstig waren, dass er sich zahlungspflichtig erklärte.

Es ist dem Webbaeren nicht klar, warum Sie eine Feedbackmöglichkeit nicht als Bezugssystem und Prüfstein der Meinungsfreiheit sehen, aber OK, Ihr Bier, der Webbaer dankt für Ihren die o.g. Freiheit unterstützenden Artikel und verbleibt...
Wb

[1] "Die Gedanken sind frei."- immer

 Florian Freistetter· 02.08.10 · 14:27 Uhr

@Webbaer: "Es ist dem Webbaeren nicht klar, warum Sie eine Feedbackmöglichkeit nicht als Bezugssystem und Prüfstein der Meinungsfreiheit sehen,"

Ich würde ihnen gerne ein Feedback zu ihren Kommentaren geben. Kann ich das bei ihnen zuhause tun? Wann soll ich vorbeikommen? Und sagen sie ja nicht, sie wollen nicht, das ich das mache! Das beschneidet meine Meinungsfreiheit!!!!

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 14:37 Uhr

@Florian Freistetter
Wenn Sie dieses Bezugssystem wechseln wollen, sind Sie selbstverständlich gerne eingeladen. :)
Was hat das aber mit der Sache zu tun?

Nah, im Ernst, was Sie und andere meinen ist die Beschneidung der Meinungsfreiheit unter Hinweis auf das gut alte Hausrecht. Das Hausrecht-Argument ist idT anzugreifen, wenn es um mod. webbasierte Informationskanäle geht. Das Web hat die Ethik verändert, was Einfluss auf die Rechtssprechung haben wird. Wie wäre bspw. der hier erörterte Sachverhalt (für das Ö-Rechtssystem problematische Tatsachenbehauptungen) zu bearbeiten, wenn das Webangebot außerhalb Ös gehostet wäre und der werte Herr Wipplinger nur im Hintergrund in Erscheinung treten würde (wobei dessen Autorenschaft aber nahe liegend wäre, OK, dann besser kein Video - man muss den Mann ja auch nicht sehen :)?

Wenn Sie Interesse haben, können Sie sich zu diesen Fragen im Web auf das beste einlesen, deutschsprachig bspw. bei den PIRATEN.

MFG
Wb

 Florian Freistetter· 02.08.10 · 14:55 Uhr

@Webbaer: "Das Hausrecht-Argument ist idT anzugreifen, wenn es um mod. webbasierte Informationskanäle geht."

Das jemand wie sie, der nur darauf aus ist zu trollen und in Diskussionen möglichst viel zu nerven der Meinung ist, im Internet müsse man überall alles sagen dürfen was man möchte war klar. Trotzdem werde ich in meinem Blog weiterhin die Leute rausschmeissen, bei denen ich es für richtig halte. Und sie stehe kurz davor... Aber selbst wenn ich sie mal sperren sollte, habe ich damit nicht ihre Meinungsfreiheit beschnitten. Denn es ist ihnen ja erlaubt, ihre Meinung über mich kundzutun. Machen sie "Freistetter ist blöd!"-Blog auf und dort können sie Meinungen haben, so lange es ihnen Spaß macht.

 Bullet· 02.08.10 · 14:57 Uhr

Drück dich doch um das zentrale Thema: in meinem Blog verbiete ich dir, Kommentare zu posten. Versuch mal, dieses Recht einzuklagen.

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 15:03 Uhr

@Florian Freistetter
Niemand unterstellt Ihnen Unverständigkeit, das Gegenteil ist der Fall, ansonsten würde sich der Webbaer auch nicht bemühen und kein Interesse zeigen. Sehen Sie dem Webbaeren seine permanent gute Laune [1] nach und -sollte er sich exponiert haben- auch seine Eitelkeit, aber in der Sache muss beizeiten [2] debattiert werden.
Vielleicht nicht der richtige Ort und die richtige Zeit,
MFG [3]
Wb

[1] Ist halt Sanguiniker.
[2] Dieser Blogeintrag geht in die richtige Richtung.
[3] Jetzt aber wirklich: Ade!

 heeflo· 02.08.10 · 15:16 Uhr

@Dr. Webbaer: Zu ihrer "großen" Sichtweise. -> Frage schon mal den Satz gehört:" Recht haben heißt nicht auch Recht bekommen". Und das mit ihren Bezugsystemen.
Das ist jetzt so als täten sie Arbeiter, Angestellt, Beamte und Politiker mit einander vergleichen. Alle unterliegen der gleichen Rechtssprechung und doch haben die einen mehr rechte als die anderen.

 Basilius· 02.08.10 · 15:38 Uhr

Wenn der Webbaer sich doch endlich mal an sein eigenes Wort (Ade) halten täte. Aber den Gefallen kann er uns einfach nicht tun. Kommt ja doch immer wieder daher und bringt Sachen rein, die keinen interessieren, nicht zum Thema passen und/oder vermutlich nur stören sollen. Obwohl er sich selber dabei wahrscheinlich auch noch irre geistreich vorkommt!? Kann mir allerdings nicht vorstellen, daß er da mit dieser Ansicht noch einen anderen auf seiner einsamen Meinungsinsel finden wird. Ich denke, daß ich mit Florians Ansichten absolut konform gehen kann. Der kann von mir aus gesperrt werden, solange kein echter Diskussionswille erkennbar ist. Ich für meinen Teil werde den (neuerdings Dr.?) WehBeh für mich auch mindestens solange als gesperrt betrachten.
Ein echtes: ADE!
Plonk.

 Marc Scheloske· 02.08.10 · 15:41 Uhr

Der Fall von Jörg ist wirklich wahnsinnig ärgerlich. Denn an der Argumentation von Florian ist sicher was dran: wäre ein solches Interview unter dem Dach eines etablierten Mediums/Medienangebots erschienen, dann wäre die Sache sicher anders ausgegangen. Das Dumme ist, daß Blogger regelmäßig erst gar nicht den Rechtsweg beschreiten können, da sie im Zweifel lieber Schadensminimierung betreiben und das Risiko eine Niederlage vor Gericht nicht eingehen können.

Zur Frage der Rechtsschutzversicherung:

Ich bin ja auch kein Jurist, allerdings ist mein Kenntnisstand folgender: prinzipiell greifen Rechtsschutzversicherung zur Geltendmachung von Ansprüchen, also bspw. wenn ich andere abmahnen möchte oder mir ein Versandhändler fehlerhafte Ware schickt und ich das reklamieren muß etc. (wenn andere meine Rechte beschneiden, dann kommt die Versicherung ggf. für die Anwaltskosten auf).

Wenn es aber um die "Abwehr" von (Schadens-)Ersatzansprüchen geht, dann hilft die Versicherung meist nicht weiter. Klartext: wenn ich abgemahnt werde, also die Gegenpartei die Unterlassung einer Behauptung beansprucht, dann muß ich im Zweifel meinen Anwalt und die Gerichtskosten selbst zahlen.

Es kann sein, daß es spezielle Policen gibt. Es gibt die (wie oben von Marcus erwähnt) durchaus für Journalisten, aber bei "normalsterblichen" Bloggern wüßte ich davon nichts.

Im Zweifel also bitte nochmal explizit erkundigen und sich das schriftlich bestätigen lassen (also ob die Rechtsschutzversicherung einspringt, wenn Dritte Euch wg. Behauptungen im Blog abmahnen)!

 Marcus Anhäuser· 02.08.10 · 16:27 Uhr

Ja, das meinte ich so, Marc hats so erklärt, wie ich es hätte tun sollen. Es gibt z.B. für Journalisten beim Journalistenverband eine spezielle Variante, die das abdeckt. Ich selbst habe ein spezielle Variante bei einer Versicherung, die nur Journalisten angeboten wird (inzwischen gibts die gar nicht mehr).

 Florian Freistetter· 02.08.10 · 16:37 Uhr

@Marc, Marcus: Ich werd das mal mit der Versicherung klären und dann hier Bescheid sagen. Ich hab damals aber mit denen explizit übers Bloggen und Abmahnungen gesprochen...

 fatmike182· 02.08.10 · 16:55 Uhr

@ Florian Freistetter
yup - so hätt ich ds auch gesehen: gegen Schuss-vor-den-Bug-Abmahnungen. Aber in dem Fall ist es ja weit darüber hinaus gegangen.

Während eine generelle Regelung so oder so nicht in ferner Zukunft steht (da es ja genug BLogger gibt, die es tatsächlich auf sowas anlegen), kann man zumindest an der Verhältnismäßigkeit in dem Fall zweifeln. Wenn ein Betrag eingeklagt wird, sollte der ja auch irgendwie gerechtfertigt sein. Dass Kleiderbauer Angst hat, neben einem Fall, der ohnehin in den Medien vertreten ist, durch ein einziges Video einen Schaden von 50k€ zu erleiden… hm. tja.

 Jörg W.· 02.08.10 · 18:09 Uhr

Erst einmal: DANKE an Florian für die Unterstützung und danke natürlich auch an alle, die bereit sind, mir den Vergleich tragen zu helfen.
Bisher bin ich erst einem Vorschlag begegnet, der die Situation verbessern könnte: eine Pflichtwarnung - ein Blogger darf nicht sofort geklagt werden, er muss vorher ermahnt werden und hat dann die Möglichkeit seinen Beitrag vom Netz zu nehmen.
Rechtsschutzversicherung: Meine Versicherung kennt sowas für Medien gar nicht, die scienceblogs scheinen da besser aufgestellt zu sein.
@Webbär
wenn man unbedingt will, kann man da eine Ironie konstruieren, aber da braucht es schon viel Willen ;-) . Und zu

Tatsachenbehauptungen Herrn Wipplingers so ungünstig waren, dass er sich zahlungspflichtig erklärte.

Ich habe überhaupt keine Aussagen gemacht, es gibt ausschließlich die Aussagen des Interviewers und das Risiko, dass ev. ein Richter glaubt ich hätte mich nicht ausreichend distanziert.

 Markus· 02.08.10 · 20:01 Uhr

Na, da kann man nur hoffen, dass hier gleich viel gespendet wir geschrieben wird, dann müssten die paar Euronen ja schon im Säckel sein...

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 20:15 Uhr

@Jörg
jaja, das ist sicherlich komplizierter, man muss wohl vorsichtig sein sich bestimmte Tatsachenbehauptungen anderer zurechnen zu lassen, wenn die eigene Distanzierung nicht deutlich genug ausgefallen ist.

Bevor es dann zum Verfahren kommt, gibt es unfreundliche RA-Schreiben mit Kostennoten, und wenn man sich die endgültigen Verfahrenkosten und Risiken vor Augen hält, dann lohnt es sich oft nicht um sein Recht zu kämpfen.

Gemeint war vor allem: Die Rechtslage ist ungünstig und der freien Meinungsäußerung abträglich.

 Dyrnberg· 02.08.10 · 20:40 Uhr

gibt's eigentlich irgendwo noch das interview, wegen dem er geklagt wurde? bevor man spendet, muss man sich ja ein bild des sachverhalts machen.

 S.S.T.· 02.08.10 · 20:43 Uhr

@heeflo

Das ist jetzt so als täten sie Arbeiter, Angestellt, Beamte und Politiker mit einander vergleichen. Alle unterliegen der gleichen Rechtssprechung und doch haben die einen mehr rechte als die anderen.

Wenn auch OT, nö, die Rechtssprechung ist aufgrund unterschiedlicher Rechtsprinzipien, und eben nicht aufgrund der Menge und Qualität der Rechte(!!), ungleich.

@Dr.Webbaer

Bitte, bitte einfach mal die Klappe halten. Ich hab ja schon zahllose Beiträge von Dir gelesen, aber die hier sind einfach nur unterirdisch und schlicht und einfach indiskutabel. Auch dieser Satz

Gemeint war vor allem: Die Rechtslage ist ungünstig und der freien Meinungsäußerung abträglich.

ist bestenfalls ein Popelkloß. Meinugs- und Pressefreiheit werden sehr wohl von Gerichten geschützt, versus Persöhnlichkeitsrechten, braucht halt ggf. Stehvermögen und weil Zivilrecht, Geld.

 Dr.Webbaer· 02.08.10 · 20:51 Uhr

@SST
Wohl noch nie selbst gebloggt, gell? Mach das mal und Du wirst, wenn Du unter Namensnennung bloggst, dabei ein kontroverses öffentlichkeitswirksames Thema behandelst und Stellung beziehst, also Meinung hast, lernen, dass Dir der Arsch schnell auf Grundeis gehen kann.

Und vermutlich wirst Du das dann auch irgendwann der Rechtslage zuordnen können, höhö.

MFG
Wb

 cydonia· 02.08.10 · 23:02 Uhr

????? höhö, ja super, Schlaumeier!
Würdest Du einfach mal für einige Zeit die Biege machen, wenn Erwachsene versuchen über ein echtes Problem zu reden?
Oder Du zahlst das Geld, dann darfst Du auch wieder Deine sinnleeren, pseudointellektuellen, selbstbeweihräuchernden Bemerkungen in die Welt werfen, und wir werden Dich ein paar Tage gewähren lassen.
Aber ganz ehrlich, Deine schmierigen, süffisanten und Tiefe simulierenden Kommentare sind eine Zumutung. EINE ZUMUTUNG! Verstanden? EINE ZUMUTUNG!
Nur weil Dir sonst keiner zuhören will, musst Du uns hier nicht quälen.

 Jörg W.· 02.08.10 · 23:24 Uhr

@dyrnberg
leider ist das Video schon länger offline und wird es auch bleiben. Finde ich schade, denn es ist einerseits ganz gut geglückt und zeigt meines Erachtens andererseits auch, dass es nicht meine Äußerungen sind. Aber beweisen kann ich dir das jetzt leider nicht ;-)

 Rahn· 04.08.10 · 10:54 Uhr

@ Jörg
Wie soll das denn weitergehen? Was sollte die Vertreter der von dir kritisch beleuchteten Objekte/Umstände daran hindern, dir für jeden 'Furz' eine Abmahnung zu schicken? Wissen sie doch nun, dass ihre Erfolgsaussichten, dich auf einfach Art mundtot zu machen und auch noch Geld zu bekommen, durchaus als positiv einzuschätzen sind. Bist du in Zukunft nicht ein leichtes Opfer? Oder hat dieser Fall außergewöhnlich Umstände?

 Humanoid· 04.08.10 · 11:10 Uhr

Ich vermute mal, dass in solchen Fällen, in denen eine Fremdbehauptung wiedergegeben wird, ein simpler Disclaimer schon reichen würde, um die Chancen vor Gericht deutlich zu erhöhen. Der hat hier eben gefehlt. Und dass Jörg als "gebranntes Kind" diesen "Fehler" erneut begeht, ist nun zumindest vermutlich unwahrscheinlicher.

 Jörg W· 04.08.10 · 11:13 Uhr

@Rahn
Grundsätzlich kann jeder, der gegenüber irgendwas kritisch ist, jederzeit verklagt werden. Eigentlich ändert der Vergleich nichts, man kann das Risiko nur in jedem Fall neu abwägen.
Dank der Unterstützungswelle bin ich alles andere als ein leichtes Opfer, schon gesehen, wo die Story überall verbloggt wurde? Und mundtot bin ich auch nicht, schließlich bin ich naturgegeben unvernünftig und werde meinem Stil treu bleiben - siehe morgen die Wünschelrutenoper ;-)

 Thomas J· 04.08.10 · 11:18 Uhr

@Jörg W.

Hast du einen Spendenbarometer? Nicht, dass aus dir noch ein reicher Mann wird :D

 Jörg W· 04.08.10 · 12:33 Uhr

Thomas J.
Werde heute abend erstmals und dann regelmäßig auf unserer Facebookseite (http://www.facebook.com/diewahrheit.at) den Zwischenstand angeben bzw. auch auf Twitter (twitter.com/diewahrheitat)
Sollte es in unerwartete Höhen schießen, werde ich einen Stopp-Aufruf verbreiten. Kann mir aber kaum vorstellen, dass ich auch nur in die Nähe der 5000 komme, obschon - die Unterstützung und Verbreitung läuft großartig, danke noch mal an alle.

 Florian Freistetter· 04.08.10 · 17:12 Uhr

Mittlerweile hat es die Geschichte schon bis in den Standard (http://derstandard.at/1277339526648/Tierrechts-Prozess-Verklagter-Blogger-muss-5000-Euro-zahlen) und den Spiegel (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,710092,00.html) geschafft...