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Ali Arbia hat in Internationalen Beziehungen am Graduate Institute of International and Development Studies in Genf promoviert. Er ist überzeugter Europäer, ein echtes Zoon Politikon und interessiert sich für fast alles ausser Sport (und selbst das manchmal).

Neues in der Kategorie Recht

17. April 2012

Der Fall Breivik als Test für den Rechtsstaat

Kategorie: Kommentar·Kultur·Politik·Recht  ·  Kommentare: 35

Hier im Blog blieb es die letzten Tage ruhig, da ich im Moment einfach nicht zum Bloggen komme (das ändert sich vielleicht morgen). Damit es nicht ganz still wird, möchte ich ein paar Gedanken zum Fall Breivik posten. Keine Sorge, ich werde versuchen nicht nochmals alles zu analysieren, was schon tausend mal gesagt wurde. Es geht mir um die allgemeinere Frage, was ein solcher Fall für den Rechtsstaat bedeutet und über unser Rechtsverständnis aussagt.

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Autor: ali· 17.04.12 · 20:05 Uhr· 35 Kommentare

17. Januar 2012

Der Terrorismus der Anderen

Kategorie: Internationale Politik·Kultur·Medien·Politik·Recht  ·  Kommentare: 52

Am 11. Januar 2012 explodierte in Teheran eine unter einem Auto platzierte Bombe. Dabei wurde der 32-jährige Chemieingenieur und Professor Mustafa Achmadi Roschan getötet. Die Urheber des Anschlags sind unbekannt. Da der ermordete Wissenschaftler am vermuteten iranischen Nuklearprogramm mitarbeitete, ist der Hauptverdächtige der israelische Geheimdienst Mossad.

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Autor: ali· 17.01.12 · 11:08 Uhr· 52 Kommentare

30. Oktober 2011

Der Internationale Strafgerichtshof und die Anreize für Diktatoren

Kategorie: Politik·Recht  ·  Kommentare: 8

Der Internationale Strafgerichtshof steht angeblich mit Saif al-Islam Gaddafi, dem Sohn des getöteten libyschen Diktators, in Kontakt und handelt Bedingungen aus, unter welchen Bedingungen er sich dem Gericht stellen würde. Das wirft ein neues Licht auf eine seit einer Weile diskutierten These über kontraproduktive Anreize, die das Gericht schaffen könnte.

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Autor: ali· 30.10.11 · 15:52 Uhr· 8 Kommentare

20. September 2011

Tötungen ohne Gerichtsverfahren: Wollen die USA das wirklich?

Kategorie: Kultur·Politik·Recht  ·  Kommentare: 20

In der New York Review of Books erschien gestern ein Artikel, der einen interessanten Gedankenanstoss in Bezug auf die von den USA praktizierten Tötungen ohne Gerichtsverfahren (extrajudicial killings) im sogenannten Krieg gegen den Terror liefert. Er soll hier kurz skizziert und diskutiert werden.

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Autor: ali· 20.09.11 · 17:20 Uhr· 20 Kommentare

25. Juli 2011

Terroranschläge und Doppelstandards (in alle Richtungen)

Kategorie: Kommentar·Kultur·Medien·Recht·Religion  ·  Kommentare: 174

Nach dem Anschlag von Oslo hat das grosse Fingerzeigen und die Suche nach möglichen Schuldigen begonnen. Es ist durchaus wünschenswert eine Diskussion über allfällige Mitverantwortung zu führen zu versuchen, die Situation zu analysieren um vielleicht ähnliches in Zukunft vermeiden. Jedoch sollte man einen einheitlichen Standard verwenden.

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Autor: ali· 25.07.11 · 19:44 Uhr· 174 Kommentare

22. Juli 2011

Definitionen von sexueller Gewalt im Völkerrecht

Kategorie: Internationale Politik·Politik·Recht  ·  Kommentare: 3

Bei Geograffitico hat Jürgen darauf hingewiesen, dass sexuelle Gewalt als Waffe in Konflikten durchaus auch gegen Männer eingesetzt wird. In den Kommentaren tauchten mehrmals Fragen zu Definitionen auf. Was ist eine Vergewaltigung und inwiefern unterscheidet sie sich von Folter (oder eben nicht)? Hier ein paar kurze Einblicke in Definitionen von internationalen Gerichten gegeben werden.

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Autor: ali· 22.07.11 · 16:20 Uhr· 3 Kommentare

03. Juli 2011

Internationale Handelsbeziehungen: Die Dominanz der Juristen

Kategorie: Geistes- & Sozialwissenschaften·Internationale Politik·Recht·Wirtschaftswissenschaften  ·  Kommentare: 4

Ab und zu mute ich dem Publikum in diesem Blog ein wenig von meinem akademischen Kernthema zu. Das ist zwar nicht ganz so sexy wie Kommentare zu Gaddafi, Iran, dem US Wahlkampf oder Russischer Nuklearpolitik, aber nicht weniger interessant. Wenn sich nicht gerade ein Handelskrieg zusammenbraut, taucht es nur nicht in den Schlagzeilen auf.

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Autor: ali· 03.07.11 · 16:22 Uhr· 4 Kommentare

09. Mai 2011

War die Tötung von Bin Laden legal? Eine Auslegeordnung

Kategorie: Internationale Politik·Kultur·Politik·Recht  ·  Kommentare: 34

Es ist im Moment einfach, klare Meinung zu erhalten, ob die USA Bin Laden hätten töten dürfen. Lauter Experten sind mit absoluten Urteilen schnell zur Hand. Jeder findet irgendwo einen Link, der bestätigt, dass die Aktion wahlweise legal respektive illegal war. Im von all diesen "Experten" verursachten Nebel, verliert man aber in so mancher Diskussion den Durchblick um was es eigentlich geht.

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Autor: ali· 09.05.11 · 19:32 Uhr· 34 Kommentare

26. April 2011

Wikileaks und die Guantanamo Papiere

Kategorie: Internationale Politik·Politik·Recht·WikiLeaks  ·  Kommentare: 1

Wikileaks hat wieder zugeschlagen. Vielleicht nicht inhaltlich aber sicherlich medial. Rund 700 meist geheime Dokumente wurden von Wikileaks in die Freiheit des grossen weiten Netzs gelassen.

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Autor: ali· 26.04.11 · 18:57 Uhr· 1 Kommentar

20. April 2011

Der Goldstone Bericht und nahöstliche Scheuklappen

Kategorie: Internationale Politik·Politik·Recht  ·  Kommentare: 12

Gestern war ein interessanter Artikel in der New York Times über den südafrikansichen Richter Richard Goldstone der für das UN Hochkommissariat für Menschenrechte die Untersuchungskommission zum Gaza Krieg 2009 leitete. Interessant, weil er meines Erachtens gut illustriert, wie schwierig eine Diskussion über die Palästinenserfrage ist. Jede Seite ignoriert was ihr nicht passt und vereinnahmt schamlos was sich gut in ihr Weltbild einpassen lässt. Es geht primär um Bestätigung, nicht Wahrheitssuche.

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Autor: ali· 20.04.11 · 11:22 Uhr· 12 Kommentare

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