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Ali Arbia hat in Internationalen Beziehungen am Graduate Institute of International and Development Studies in Genf promoviert. Er ist überzeugter Europäer, ein echtes Zoon Politikon und interessiert sich für fast alles ausser Sport (und selbst das manchmal).
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17.05.10 · 17:22 Uhr
Euro News: Ein unbeliebter estnischer Musterschüler und ein französischer Wutausbruch
Kategorie: Europäische Union·Internationale Politik·Politik·Wirtschaftswissenschaften · Kommentare: 1
Während der Euro weiterhin gegenüber dem Dollar unter beträchtlichem Druck ist, bewegt sich die Politik um den Euro weiter. Darum hier ein paar Gedanken zu zwei Meldungen der letzten Tage.
Estland und der Eurobeitritt
Während in vielen Ländern darüber diskutiert wird wie gut die Idee des Eurobeitritts tatsächlich war (ob zu Recht oder nicht sei einmal dahingestellt), bereitet sich Estland auf einen Eurobeitritt auf den 1. Januar 2011 vor.
Da ist also einer kleiner baltischer Staat, der sich wieder erwartet dank flexiblen Löhnen schneller von der Imobilienkrise erholt hat als viele dachten und der immer noch unbedingt den Euro übernehmen möchte. Im Gegensatz zu allen anderen Länder erfüllt Estland sogar die berühmten Maastrichter Kriterien, etwas dass es nur noch mit dem Nicht-Euroland Schweden teilt.
Bisher hatte Estland ein sogenanntes Currency Board. Das heisst man legt einen fixen Wechselkurs fest und verpflichtet sich die eigene Währung jederzeit zu diesem Kurs gegen die Referenzwährung einzutauschen. Dies wird institutionalisiert, manchmal per Gesetz, manchmal weniger verpflichtend. Das Problem ist meistens wenn das Vertrauen erodiert kann der Kurs kaum gehalten werden und es fehlt aber meistens an einer guten Strategie wie der Wechselkurs irgendwann angepasst werden kann falls notwendig ohne dieses Vertrauen völlig zu zerstören. Viele meinten, dass mit der Krise der von Estland zum Euro festgelegten Wechselkurs nicht gehalten werden kann und dies den Eurobeitritt gefährden könnte. Doch wider erwartet hat Estland sich wieder aufgerappelt. Der Euro wäre ein seltenes Beispiel einer funktionierenden Exit-Strategie eines solchen Currency Boards.
Die Opposition gegen einen estnischen Eurobeitritt ist vor allem politischer Natur unter den Euroländern. Ende Mai wird ein Komitee über den Beitritt von Estland beraten und anfangs Juni werden die Finanzminister der EU den Beitritt diskutieren. Die Chancen stehen gut, dass Estland seine Kritiker Lügen strafen wird und nächstes Jahr teil von Euroland wird. Es gibt sie also doch die Euromusterknaben, nur scheinen sie nicht bei allen beliebt zu sein.
Sarkozy droht den Euroraum zu verlassen
Die spanische Zeitung El Pais berichtet vor drei Tagen, dass Frankreichs Präsident bei einem Treffen mit Zapatero und Merkel auf den Tisch geschlagen hätte und damit gedroht hätte, Frankreichs Euro Mitgliedschaft "zu überprüfen" sollte Deutschland nicht beim Rettungspaket dabei sein. Dies hätte die Kanzlerin dann dazu bewogen mitzumachen.
Die erste Hälfte kann ich gut glauben die zweite klingt jedoch unglaubwürdig. Die Drohung war kaum glaubwürdig und hat Merkel kaum beeindruckt. Ich sehe vier Gründe hierfür: Erstens hat Frankreich historisch ein Interesse an seiner Euromitgliedschaft. Als Frankreich es schaffte damals den Franc einigermassen zu stabilisieren, war das vor allem weil es mehr oder weniger der Deutschen Bundesbank gefolgt ist. Der Euro ist also für Frankreich sozusagen dasselbe in Grün aber mit ein bisschen Mitbestimmungsrecht. Zweitens ist die Drohung unglaubwürdig weil Sarkozy damit drohte die Auflösung genau dieser Währung zu forcieren, dessen Fortbestand er damit zu sichern versuchte. Drittens hat Sarkozy eine Tendenz zu solchen Drohungen die inzwischen wohl nur noch beschränkt ernst genommen werden. Viertens kann ich mir kaum vorstellen, dass Frankreich durchdacht hat, wie ein solcher Austritt technisch ablaufen könnte ohne völlig das Vertrauen der Finanzmärkte zu verlieren. Ein solcher Austritt wäre im Moment für Frankreich vermutlich noch schlimmer als kein Rettungspaket.
Deutschland und Spanien dementieren übrigens Sarkozys Wutausbruch.
Autor: ali· 1 Kommentar· Permalink· Trackback-URL
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