Blog durchsuchen
Profil
Zeittaucher ist ein Blog von Christian Jung mit aktuellen Themen zur Zeitgeschichte, historischen Gegenwart und Kriminologie.
Twitter-Hashtag: #zt
Letzte Einträge
- Geschichte aus der Steinzeit: Wie das ZDF 1996 über das Internet berichtete6 Kommentare· 08.02.12
- Die richtigen Worte finden - Kommunikationstraining für Wissenschaftler0 Kommentare· 31.01.12
- Zeitzeugen zur DDR-Geschichte: Neues Internetportal5 Kommentare· 17.12.11
- Mit google auf falscher Mörderjagd1 Kommentar· 10.10.11
- Berliner Mauer - Sehr gute Video-Animation der Deutschen Welle1 Kommentar· 25.09.11
Kommentare
- Christian Berger · 09.02.12 · 08:49 Uhr Geschichte aus der Steinzeit: Wie das ZDF 1996 über das Internet berichtete
- DekoLiebhaberin · 07.02.12 · 09:57 Uhr Frohe Ostern - mit einigen Tierbildern
- Michael Friedrich · 13.01.12 · 16:37 Uhr DDR-Opferrente immer noch zu niedrig
- Benutzername · 12.01.12 · 21:12 Uhr Margot Käßmann: Ein Rücktritt, der noch Folgen haben wird!
- Ein Beobachter · 03.01.12 · 17:04 Uhr Die DDR im kollektiven Gedächtnis
Blogroll
Kategorien
« vorheriger Beitrag · nächster Beitrag »
02.03.10 · 11:15 Uhr
Privatsphäre: Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig
Kategorie: Politik · Kommentare: 3
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der aktuellen Form der Vorratsdatenspeicherung finde ich sehr positiv.
Keine Frage: Der Staat muss seine Bürger gegen Kriminelle oder Terroristen schützen. Doch deshalb sollten keine Grundrechte indirekt durch die virtuelle Hintertüre außer Kraft gesetzt werden oder wie der BVerfG-Präsident Hans-Jürgen Papier sagte, ein „diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins" durch die anlasslose Speicherung entstehen dürfen.
Die deutsche Politik muss nun klären, wie sie unter deutlichen Restriktionen im Rechtsstaat Daten sichern und speichern lässt und gleichzeitig regelt, wer diese nach einem richterlichen Beschluss auch einsehen darf. Die gestrige Absage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf der CEBIT, einen eigenen Minister oder Staatssekretär für das Internet zu schaffen, und die Internetaktivitäten in der Zuständigkeit von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zu belassen, ist ein falsches Signal.
Weiterlesen:
Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß
Pressemitteilung BVerfG (02.03.2010)
Entscheidung BVerfG (02.03.2010)
Spiegel-Online zum Urteil des BVerfG (02.03.2010)
Videos zur Urteilsverkündung (02.03.2010)
Autor: Christian Jung· 3 Kommentare· Permalink· Trackback-URL
Kommentar schreiben
Top5
- "2012 - Keine Panik" - Das Buch zum WeltuntergangAstrodicticum Simplex· 30.01.2012
- Die Praxis der "Alternativmedizin": Ein Insider berichtetKritisch gedacht· 08.02.2012
- Kein Platz für junge Wissenschaftler - Das Problem der fehlenden JuniorpositionenAstrodicticum Simplex· 31.01.2012
- Vahrenholts kalte Sonne, Svensmarks kosmische Strahlen und der KlimawandelAstrodicticum Simplex· 10.02.2012
- Wie ich Wissenschaftler wurde und warum ich heute keiner mehr binAstrodicticum Simplex· 01.02.2012
Top5
- "2012 - Keine Panik" - Das Buch zum WeltuntergangAstrodicticum Simplex· 30.01.2012
- Sonderrechte für Religiöse?blooDNAcid· 01.02.2012
- Vahrenholts kalte Sonne, Svensmarks kosmische Strahlen und der KlimawandelAstrodicticum Simplex· 10.02.2012
- World Skeptics Congress 2012 in BerlinKritisch gedacht· 06.02.2012
- Die dunkle Materie ist keine ErfindungAstrodicticum Simplex· 07.02.2012
ScienceBlogs.com
- Great Plains Emerging Diseases ConferenceI ...Aetiology· 10.02.2012 · 14:25 Uhr
- Awful House transportation bill forgets that transit benefits drivers, tooThe House of Representatives Natural Resources Committee has approved what ...The Pump Handle· 10.02.2012 · 11:16 Uhr
- Independence Days Challenge Update #1I won't usually publish ID updates here but I did ...Casaubon's Book· 10.02.2012 · 11:02 Uhr
- Just in Time for Valentine's Day: The Science Behind the KissBy Larry Bock Founder and organizer USA Science Engineering Festival ...USA Science and Engineering Festival: The Blog· 10.02.2012 · 10:00 Uhr
- An uncomfortable questionWork called last night It happens Basically I had two ...Respectful Insolence· 10.02.2012 · 08:00 Uhr
Kommentare (3)
Bitkom Kommentar für die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung:
http://www.blogspan.net/6753-bitkom-begrust-entscheidung-des-verfassungsgerichts.html
Endlich! :)
Betreff in der heutigen Spontan-Einladungs-email vom =»ccc:
:DWas nicht alles verfassungswidrig ist mittlerweile...
Für Verfassungsphilosophen: Ursächlich hier das aufgeblasene und unscharfe GG, das immer mehr der Willkür der interpretierenden Verfassungsrichter ausgeliefert ist. Kürzlich noch die Höhe der Hartz IV-Sätze, jetzt die o.g. Datenhaltung. Unter anderem der unselige Artikel 1, den es so in anderen Verfassungen aus gutem Grund nicht gibt, spielt hier hinein.
Politiker nehmen mittlerweile achselzuckend billigend in Kauf, dass ihre Gesetze nicht Bestand haben werden vor dem o.g. Gericht. Das o.g. Gericht hält sich nicht an die Bescheidenheitsgrundsätze, die unter und teilweise von Ernst Benda erarbeitet worden sind. Das Problem mit dem BVerfG (vs. BVG ;) ist altbekannt; es wäre von Interesse eine Zusammenfassung der problematischsten Entscheidungen des o.g. Gerichts irgendwo gesammelt zur Kenntnis zu nehmen.
MFG
WB