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19.10.09 · 12:23 Uhr

Unsere Justizministerin und die "Google SMS"

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 5

Der folgende Videoclip aus einer Podiumsdiskussion mit Justizministerin Brigitte Zypries verdeutlicht in gerade mal 42 Sekunden das Problem des "Generation Gap" in der Politik.

Politikerschelte wäre an dieser Stelle nicht nur einfach und billig, sondern ginge auch am Kern des Problems vorbei - dem generationenbedingten "Technical Gap", der sich in kaum einem anderen Bereich so öffentlichkeitswirksam zeigt, wie in der Politik. Als Ministerin für Justiz war Frau Zypries maßgeblich an der Gesetzgebung in Sachen Internetsperren (die ja inzwischen glücklicherweise wackeln), Online-Durchsuchung und Urheberrechte im Internet beteiligt, kennt aber augenscheinlich nicht den Unterschied zwischen E-Mail und SMS - und auch ihre Frage nach dem Browser im ARD-Morgenmagazin ist ja inzwischen legendär...

Das ist ein Problem. Und zwar ein großes. Eine Verjüngung, mit der man den Gap schließen könnte, findet in fast allen großen Parteien zur Zeit nicht statt - die SPD macht nach der Wahlschlappe mit Stammbesetzung weiter, zwischen CDU-Parteispitze und Junger Union kriselt es - und selbst bei den Grünen fällt die personelle Erneuerung aus. Dabei spricht einiges dafür, dass unsere Gesellschaft sich in den kommenden zwei Jahrzehnten einem erheblichen Wandel anpassen müssen wird, der - auch - technologiegetrieben ist.

Dass die interessantesten diesbezüglichen Konzepte derzeit von einer reinen Ein-Themen-Partei stammen, die aus vielerlei Gründen vermutlich nie politische Verantwortung tragen wird, stimmt zumindest nachdenklich. Wo bleibt der Wille der Parteien zur Reform?

Autor: Christian Reinboth· 5 Kommentare· Permalink· Trackback-URL

Tags: Google· Netzsperre· Politik· SMS· Zypries