Nachdenken über Sicherungsverwahrung

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 44

Ich bin kein Jurist, und auch die Rechtsphilosophie ist nicht gerade mein Spezialgebiet. Die folgenden Überlegungen sind die eines Laien, der sich Gedanken über die Meldungen und Feuilleton-Beiträge zum Thema Sicherungsverwahrung macht.

Freiheitsentzug dient der Bestrafung eines Verbrechers, der Sühne einer Schuld. Dem Opfer soll durch die bestrafung des Täters gerechtigkeit wiederfahren. Die Dauer des Freiheitsentzuges muss durch die Schwere der Straftat gerechtfertigt sein. Es gibt natürlich kein objektives Maß, an dem man ablesen könnte, nach welcher Zeitdauer die Haft ausreichede Bestrafung für irgendeine Straftat ist.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 29.08.10 · 16:07 Uhr· 44 Kommentare

Sommerloch: Eine Blogger-Diskussion

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 4

Was bei ScienceBlogs leider viel zu selten passiert, hatten wir vor einem knappen Jahr: Eine "über vier Runden" geführte - kritische aber konstruktive - Diskussion zwischen zwei Bloggern.

Angefangen hat es mit Ali Arbias Frage nach der Zukunft der Nationalstaaten, auf die ich eine lange Antwort schrieb, die Ali wiederum zu einem Artikel herausforderte. Auch diesen lies ich nicht unbeantwortet, schließlich ging es um Nation und Identität. Wenn man die ganzen Kommentare auf beiden Seiten noch mitliest, das war schon eine spannende Diskussion. Sollte man unbedingt mal wiederholen.

Autor: Jörg Friedrich· 09.08.10 · 12:06 Uhr· 4 Kommentare

Die Angst vor der Primarschule

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 24

In Hamburg stand am Sonntag die Verlängerung der vierjährigen Grundschule zur sechsjährigen Primarschule zur Abstimmung. Auch wenn nur 21 % der Wahlberechtigten Hamburger gegen die Primarschule und für den Fortbestand der Grundschule in der heutigen Form stimmten, war die Ablehnung des "längeren gemeinsamen Lernens" relativ deutlich: 56% der Wähler stimmten für den Vorschlag der Bürgerinitiative "Wir wollen lernen!"

Bedenkt man, dass alle politischen Parteien von den Linken bis zur CDU am Schluss für die Primarschule geworben haben, wird vor allem eines deutlich: In der Bildungspolitik ist die Kluft zwischen politischer Klasse und Bevölkerung besonders groß.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 19.07.10 · 14:42 Uhr· 24 Kommentare

Sparen

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 28

Vom Sparen ist viel die Rede, Sparpakete werden geschnürt, Sparzwänge müssen beachtet werden, Sparmaßnahmen überall. Würde jemand, der - sagen wir - fünfzig Jahre lang keine Zeitung gelesen hat, verstehen, wovon da die Rede ist?

Auf dem Küchentuch meiner Oma war ein Spruch eingestickt: "Spare in der Zeit, dann hast du in der Not". So, wie das Wort "sparen" heute verwendet wird, passt es kaum in diesen alten Satz. "Prasse in der Zeit, und spare in der Not", das stand wahrscheinlich seit den 1970er Jahren in der Politik-Lehrbüchern der neuen Generation. Und so denken die Politiker auch, ob im Bund, im Land oder in den Städten.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 06.07.10 · 11:07 Uhr· 28 Kommentare

Humboldt-Forum und Kernfusion

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 9

Was haben das Humboldt-Forum in Berlin und der Kernfusionsreaktor ITER in Südfrankreich gemeinsam? Unglaublich viel, so viel sogar, dass man sich fragt, ob beides, aus einem bestimmten Blickwinkel betrachtet, nicht das Gleiche ist.

Die erste Ähnlichkeit fällt sofort auf, wenn man sich den jeweiligen Ort des Geschehens ansieht: Im Wesentlichen befindet sich sowohl da, wo das Humboldt-Forum entstehen soll als auch an der Stelle, an welcher der Reaktor gebaut werden soll, eine riesige, gut planierte Freifläche. Trotzdem gibt es sehr schöne Ansichten von beiden Bauten: In Computer-Simulationen sind sowohl das zukünftige Zentrum der Kultur- und Geisteswelt als auch der das zukünftige Zentrum der Energie-Technologie bereits virtuelle Realität geworden.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 30.06.10 · 20:27 Uhr· 9 Kommentare

Italien und England

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 11

Als Italien bereits in der Vorrunde der Fußball-WM ausschied, war die Schadenfreude in Deutschland groß. Das Spiel Deutschland -England wurde im Vorfeld mit historischen Bezügen fast zu einer Entscheidungs-Schlacht hochstilisiert und die Kommentatoren mussten sich hörbar bremsen, um den Begriff "Lieblingsfeind" oder gar "Erzfeind" aus den großbuchstabigen Druckerzeugnissen zu übernehmen. Und auch als Portugal gegen Spanien spielte, wurde ein jahrhundertelanger Konflikt gedanklich heraufbeschworen.

Ist die Fußball-WM die Fortsetzung der europäischen Kriege vergangener Jahrhunderte mit anderen Mitteln?

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 30.06.10 · 14:30 Uhr· 11 Kommentare

Köhlers Rücktritt: Was man nicht sagen kann

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 22

Gerade war ich dabei einen kleinen Artikel über Lena Meyer-Landrut zu schreiben. Der wird Fragment bleiben, der Spaß ist mir vergangen. Horst Köhler ist zurückgetreten.

Köhler hat etwas gesagt, was keiner aussprechen soll. Er hat ein Tabu verletzt, sowas tun Politiker nicht. Es scheint sich in der politischen Klasse die Devise breitzumachen, dass man nicht alles ausspricht, was man denkt. Sarrazin hat das zu spüren bekommen, dann Ackermann. Jetzt Köhler.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 31.05.10 · 15:47 Uhr· 22 Kommentare

Kriege gewinnen mit Sozialwissenschaften?

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 8

Das Pentagon verteilt seine Mittel für die Forschung und Entwicklung neu. Wie in der nature vom 15.04.2010 (Band 646, Seite 970) zu lesen war, wird die Finanzierung der angewandten Forschung, die der Entwicklung neuer Waffensysteme dient, zurückgefahren, statt dessen werden die „weichen Wissneschaften" Biologie, Computerwissenschaften und Sozialwissenschaften stärker bedacht.

In der Biologie geht es vor allem um die Erzeugung von Lebewesen, die auf bestimmte Stimuli (Chemikalien, Ionen, Metalle oder elektrische, mechanische oder magnetische Impulse) besonders reagieren. Bei der Computerwissenschaft geht es um alles rund um den Krieg im Netz. Das alles könnte man auch als moderne Waffentechnik ansehen. besonders interessant ist aber die verstärkte Förderung der Sozialwissenschaften.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 20.05.10 · 19:28 Uhr· 8 Kommentare

Aygül Özkan im Kampf gegen den Kampf der Kulturen

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 13

Manchmal staunt man über die angeblich so konservative CDU: Die jüngste Bundesministerin aller Zeiten war Claudia Nolte von der CDU, die mit 28 Jahren Ministerin wurde, die erste Bundeskanzlerin kam von der CDU und nun ist die erste muslimische Ministerin ebenfalls CDU-Mitglied: Aygül Özkan ist heute in Hannover vereidigt worden.

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 27.04.10 · 17:23 Uhr· 13 Kommentare

Wem wollen wir folgen?

Kategorie: Politik  ·  Kommentare: 36

Die Flugzeuge fliegen wieder und man kann nur hoffen, dass der Fluglärm der Jets die notwendige Diskussion über Entscheidungsgrundlagen und -wege in unserer Gesellschaft nicht übertönt.

Die Diskussionen der vergangenen Tage zeigte, dass es offenbar zwei konkurrierende Möglichkeiten, zu Entscheidungen zu kommen, gibt:

...mehr

Autor: Jörg Friedrich· 26.04.10 · 11:36 Uhr· 36 Kommentare